Daily Archives 18. Dezember 2009

BGH-Urteil bezüglich Verwendung von Musik in Werbung: GEMA prüft Konsequenzen für die Rechtewahrnehmung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Verfahren zur Lizenzierung von Eigenwerbung einer Werbeagentur überraschend entschieden, dass die GEMA derzeit nicht berechtigt ist, Rechte ihrer Mitglieder für die Verwendung von Musikwerken zu Werbezwecken wahrzunehmen. Die GEMA bereitet nun kurzfristige Maßnahmen vor, um substantielle Beeinträchtigungen für Rechteinhaber und Nutzer zu verhindern.

In dem vom BGH entschiedenen Fall ging es konkret um die Frage, ob die Eigenwerbung einer Werbeagentur mit musikunterlegten Werbefilmen auf der eigenen Internetseite in den Wahrnehmungsbereich der GEMA fällt und damit vergütungspflichtig ist.

Die GEMA ging bislang gemeinsam mit den Rechteinhabern und Nutzern davon aus, dass die Rechtewahrnehmung im Werbebereich in zwei Stufen erfolgt:

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